Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Präzisionstechnik·Schmuck·Schutzrechte
Patentanwalt für Pforzheim und Umgebung
Schutzrechte sichern. Erfindungen schützen. Marken und Designs professionell anmelden.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Unternehmen, Gründer und Erfinder im gewerblichen Rechtsschutz – insbesondere bei Patenten, Marken und Designs für Mandanten aus Pforzheim und dem nördlichen Schwarzwald.
Jetzt Erstkontakt aufnehmen- Deutscher und europäischer Patentanwalt
- Beratung im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht
- Unterstützung für Unternehmen, Gründer und Erfinder
- Erfahrung mit technischen Schutzrechten
- Persönliche Betreuung
Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz
Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Markenanmeldung
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Designschutz
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Einspruch und Verteidigung
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Freedom-to-Operate / Recherche
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Schwerpunkte für Präzisionstechnik und Schmuckindustrie
Speziell auf die Wirtschaftsstruktur der Goldstadt Pforzheim zugeschnitten – von Präzisions- und Feinwerktechnik über Schmuck- und Uhrentechnik bis zur Medizintechnik.
Präzisions- und Feinwerktechnik
Feinmechanische Baugruppen, Miniaturkomponenten und hochgenaue Fertigungsverfahren sind das Rückgrat der Pforzheimer Industrie. Wir unterstützen bei Patentanmeldungen, die technische Details präzise erfassen und wirtschaftlich sinnvoll abgrenzen.
Schmuck- und Uhrentechnik
Neue Fassungs-, Verschluss- und Werktechniken bei Schmuck und Uhren können technische Erfindungen darstellen. Wir prüfen, wie sich solche Mechanismen und Herstellungsverfahren zum Patent oder Gebrauchsmuster anmelden lassen.
Edelmetallverarbeitung und Oberflächentechnik
Galvanik, Legierungen und Oberflächenveredelung erfordern spezialisiertes Verfahrens-Know-how. Wir beraten zur Schutzfähigkeit solcher Verfahren und dazu, wann eine Geheimhaltung als Betriebsgeheimnis die bessere Strategie ist.
Medizin- und Mikrotechnik
Pforzheim ist ein wichtiger Standort der Medizin- und Mikrotechnik. Instrumente, Implantatkomponenten und mikrotechnische Bauteile werfen anspruchsvolle Schutzrechtsfragen auf, bei denen wir Unternehmen begleiten.
Design- und Markenschutz für Schmuck und Accessoires
Gerade in der Schmuck- und Accessoirebranche ist die Gestaltung ein zentraler Wert. Wir begleiten den Schutz von Produktdesigns, Kollektionen und Marken und beraten zur passenden Anmeldestrategie.
Arbeitnehmererfindungen im Entwicklungsbereich
Entwicklungs- und Konstruktionsteams bringen regelmäßig meldepflichtige Diensterfindungen hervor. Wir unterstützen Unternehmen bei Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Vergütungsberechnung.
Gewerblicher Rechtsschutz für Pforzheim
Pforzheim ist als „Goldstadt" traditionell geprägt durch Schmuck- und Uhrenindustrie, Präzisions- und Feinwerktechnik sowie eine wachsende Medizin- und Mikrotechnikbranche. In diesem Umfeld entstehen fortlaufend technische Neuerungen und gestalterische Leistungen, die frühzeitig auf ihre Schutzfähigkeit hin geprüft werden sollten.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Mandanten aus Pforzheim und dem nördlichen Schwarzwald bei der Sicherung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte – von der ersten Einschätzung einer Erfindung bis zur Anmeldung von Patenten, Marken und Designs.
Ablauf der Zusammenarbeit
-
1
Erstkontakt
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
-
2
Prüfung des Anliegens
Im ersten Gespräch klären wir, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
-
3
Strategie für Schutzrechte
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
-
4
Anmeldung, Verteidigung oder Durchsetzung
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Über die Meitinger Patentanwalts GmbH
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht. Die Kanzlei unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenDas Team
Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Mandanten aus Pforzheim und dem nördlichen Schwarzwald.
Dr. Thomas H. Meitinger
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig in führenden Fachzeitschriften des gewerblichen Rechtsschutzes.
Dr. Winfried Maier
Berater, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Berät das Team direkt und bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren in die Mandatsarbeit ein.
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung im gewerblichen Rechtsschutz und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Häufige Fragen
Können ein Schmuckstück oder eine Uhr geschützt werden?
Die äußere Gestaltung kann als eingetragenes Design geschützt werden, sofern sie neu ist und Eigenart aufweist. Steckt in dem Stück eine technische Neuerung – etwa ein neuartiger Verschluss oder Uhrmechanismus –, kommt zusätzlich ein Patent oder Gebrauchsmuster in Betracht. Häufig ist eine Kombination sinnvoll.
Patent oder Gebrauchsmuster für eine feinmechanische Verbesserung?
Beide Schutzrechte kommen für technische Erfindungen in Betracht. Das Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung der Neuheit eingetragen und ist damit schneller verfügbar, bietet aber eine kürzere Schutzdauer und keinen Schutz für Verfahren. Welche Variante sinnvoll ist, hängt von Zeitdruck, Art der Erfindung und der gewünschten Schutzdauer ab.
Lässt sich ein Oberflächen- oder Galvanikverfahren schützen, wenn es am Produkt nicht erkennbar ist?
Verfahren zur Oberflächenveredelung können grundsätzlich patentiert werden, auch wenn ihr Ablauf am fertigen Produkt nicht sichtbar ist. Alternativ kann eine Geheimhaltung als Betriebsgeheimnis in Betracht kommen, wenn eine dauerhafte Vertraulichkeit im eigenen Betrieb realistisch sichergestellt werden kann.
Wie schützt man eine ganze Schmuckkollektion?
Für Kollektionen bietet sich das eingetragene Design an, das auch als Sammelanmeldung mehrerer Gestaltungen möglich ist. So lassen sich mehrere Modelle wirtschaftlich in einer Anmeldung schützen. Wir beraten zur sinnvollen Bündelung und zu den erforderlichen Darstellungen.
Wem gehört eine Erfindung, die in der Entwicklungsabteilung eines Unternehmens entsteht?
Erfindungen von Arbeitnehmern unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Nimmt der Arbeitgeber die Diensterfindung form- und fristgerecht in Anspruch, gehen die Rechte auf ihn über; im Gegenzug steht dem erfindenden Mitarbeiter eine angemessene Vergütung zu.
Was ist vor der Vorstellung einer neuen Kollektion auf einer Messe zu beachten?
Vor jeder öffentlichen Präsentation sollte geprüft werden, ob eine Design-, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung sinnvoll ist, da eine vorherige Offenbarung die Neuheit beeinträchtigen kann. Für Designs besteht zwar eine Neuheitsschonfrist, ein rechtzeitiger Schutz ist dennoch die sicherere Lösung.
Sie möchten eine Erfindung, Marke oder ein Design schützen lassen?
Nehmen Sie Kontakt mit der Meitinger Patentanwalts GmbH auf.
Kontakt aufnehmen